JUSOS – Rhön-Grabfeld

Unterbezirkskonferenz des SPD-Nachwuchses – Delegierte gewählt

Rhön-Hassberge (JUSOS). Die Arbeitsgemeinschaft der Jusos in der SPD hat zur Konferenz im SPD-Unterbezirk Rhön-Hassberge, dem neben Rhön-Grabfeld und den Hassbergen auch der Landkreis Bad Kissingen angehört, zur Konferenz nach Salz eingeladen, um Vorbereitungen für die Bezirkskonferenz der Jusos im April zu treffen. Neben der Wahl der Delegierten verabschiedeten die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (JUSOS) auch den Antrag „Neue Möglichkeiten in der Seniorenarbeit!!“

Neben der Delegiertenwahl stand die Antragsberatung und -verabschiedung auf der Tagesordnung der Jusos. Hier lag ein Antrag zum Thema „Alten-Service-Zentren“ vor, der von Freya Altenhöner erläutert wurde. Die Einrichtungen, die in dem Antrag gefordert werden, verstehen sich als Anlaufstelle für Senioren, denen durch Beratungs-, Bildungs- und Freizeitangebote eine Möglichkeit geschaffen wird, möglichst lange ein unabhängiges, würdiges Leben daheim zu führen. Altenhöner berichtete von ihren Erfahrungen in den Alten-Service-Zentren der Stadt München, wo sich Oberbürgermeister Christian Ude und die großen Wohlfahrtsverbände zusammengetan haben und ein flächendeckendes Netz dieser Einrichtungen geschaffen haben. Die Jusos Rhön-Hassberge schlossen sich ihrer Forderung an, dieses Münchner Modellprojekt flächendeckend umzusetzen und verabschiedeten den Antrag einstimmig.

Wenn sich die Jusos aus ganz Unterfranken Mitte April in Gerbrunn zur Bezirkskonferenz treffen, werden auch Vertreter aus dem hiesigen Unterbezirk Richtung Würzburg fahren. Die Delegiertenwahl, die vom SPD-Unterbezirksvorsitzenden Jürgen Hennemann, dem Königsberger SPD-Vorsitzenden Bernd Bieber und dem Ortsvorsitzenden von Rauhenebrach, Rainer Scholz, durchgeführt wurde, ergab folgende Konstellation: Victoria May, Jonas Albrecht (beide Bad Kissingen), Freya Altenhöner, René van Eckert (beide Mellrichstadt), Janis Heller (Bad Neustadt); zu Ersatzdelegierten wurden gewählt Matthias Kihn (Mellrichstadt), Caroline Holzinger und Sebastian Klein (beide Hassfurt). Bei dieser Konferenz wird dann auch der Alten-Service-Zentren-Antrag erneut diskutiert und nach dem Willen der Jusos Rhön-Hassberge hoffentlich auch an die weiteren Ebenen geleitet.

SPD-Nachwuchs wünschte frohe Restferien vor Schwimmbädern

Mit einer ungewöhnlichen Aktion haben die Jusos, die Nachwuchsorganisation der SPD im Landkreis, am vergangenen Samstag auf die anstehenden Wetteraussichten für die letzten Ferientage aufmerksam. Unter dem Slogan „Wir geben den Sommer noch nicht auf!“ verbreiteten sie vor Schwimmbädern im Landkreis gute Laune und rot-weiße Wasserbälle.

Die Ferien gehen dem Ende entgegen und wetterbedingt konnten viele Schülerinnen und Schüler ihre Ferien nicht so recht genießen. Bis auf wenige Tage, in denen das (Sonnen )Baden gut möglich war, sah es in den „Großen Ferien“ eher mau aus. Dass mit dem vergangenen Wochenende die letzten schönen Tage des Jahres schon wieder vorbei sein sollen, wollten die jungen SPD-Vertreter nicht hinnehmen. „Wir hoffen darauf, dass der Sommer noch einmal kommt und uns noch einige schöne Bade-Tage beschert“, äußerte sich der Juso-Kreisvorsitzende, René van Eckert, der im Akkord Wasserbälle aufblies. „Für den heutigen, sonnigen Samstag wollen wir allen Besuchern jedenfalls noch einmal einen schönen Tag bescheren und den Schwimmbad-Gängern eine kleine Freude machen“, ergänzte SPD-Kreisvorsitzender Matthias Kihn (Mellrichstadt). Auf einem Plakat steht dann auch die eigentliche Botschaft der Aktion: „Die Jusos wünschen schöne Rest-Ferien!“.
Freude hatten die vielen Kinder zweifellos, die vor den Schwimmbädern in Bad Neustadt und Bischofsheim mit Wasserbällen der BayernSPD ausgestattet wurden. Und ein durchaus interessantes Bild zeigte sich auch innerhalb der Bäder, in denen an diesem Tag überdurchschnittlich viele rote Bälle zu sehen waren. Für die weiteren Schwimmbäder und Badeseen im Landkreis hoffen die Jusos Rhön-Grabfeld noch einmal auf schönes Wetter. Dann wollen sie sich wieder auf den Weg machen und die kleinen Bade-Geschenke verteilen. „Wir haben noch genügend Wasserbälle – es kommt nur auf das Wetter an“, versicherte van Eckert. Bei nächster Gelegenheit sollen dann unter anderem die Schwimmbäder in Mellrichstadt, Fladungen und Bad Königshofen zum Zug kommen. Und auch an den Badeseen in Burgwallbach und Sulzdorf wollen die Jusos für einen „roten Tag“ sorgen.

Viele strahlende Gesichter bewirkten (v. l.) SPD-Kreisvorsitzender Matthias Kihn, Juso-Kreisvorsitzender René van Eckert, (in Bad Neustadt) SPD-Kreisfraktionssprecher Egon Friedel sowie (in Bischofsheim) der stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende, Ewald Simon, (nicht im Bild) bei den Kindern, Eltern und Großeltern durch das Wasserball-Geschenk. Strahlende Gesichter daher auch bei den Schenkenden.

Hofheim (Jusos). Zur Unterbezirkskonferenz trafen sich die Jusos aus den Landkreisen Hassberge, Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld in Hofheim (Lkr. Hassberge), um über die weitere Entwicklung der Jusos auf Ebene des Bundestagswahlkreises zu diskutieren. Mit dabei war auch die Würzburgerin Doris Aschenbrenner, die als Bezirksvorsitzende nach Hofheim gekommen war.

Zur Sitzung begrüßte Matthias Kihn, Juso-Beauftragter im Wahlkreis der Bundestagsabgeordneten Susanne Kastner, die Anwesenden und freute sich über die große Zahl der Teilnehmer. Hauptthema der Versammlung sei es, so Kihn, die Delegierten des Unterbezirks für die anstehende Konferenz der Jusos auf Bezirksebene zu wählen, Personalvorschläge hierfür zu treffen und Anträge zu beraten. Zuvor jedoch bat er als Versammlungsleiter die Vertreter der drei Juso-Kreisverbände um Grußworte.

Sebastian Klein, örtlicher Juso-Kreisvorsitzender, sprach in seinem Vortrag die Problematik, die sich durch den doppelten Abitur-Jahrgang bei den Studien- und Ausbildungsplätzen ergibt, an. Verschärft werde diese Schwierigkeit durch das überstürzte und kurzsichtige Ende des Wehrdienstes. „Die richtige Entscheidung wurde vom ehemaligen Verteidigungsminister Hals über Kopf durchgeboxt, ohne die Konsequenzen etwa an den Unis und auf dem Ausbildungsmarkt zu bedenken“, kritisierte der Hassfurter.

Doris Aschenbrenner berichtete über die Aktivitäten des Juso-Bezirksvorstandes, der sich im vergangenen Jahr schwerpunktmäßig mit Innen- und Netzpolitik befasst hatte. Aber es gab noch mehr Themen: So wurden z.B. mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und dem Arbeitskreis Lesben und Schwule in der SPD Postkarten entworfen, die typische Geschlechterrollen kreativ und aufweckend in Frage gestellt haben. Die Bezirksvorsitzende bot weiter die Unterstützung der Jusos im ländlichen Raum an, die gerade für derartig große Unterbezirke wie hier vor Ort von besonderer Bedeutung ist.

René van Eckert, Stellvertretender Bezirksvorsitzender aus Rhön-Grabfeld, streifte in seinem Grußwort viele verfehlte Politikfelder der schwarz-gelben Regierungen in Berlin und München. Er kritisierte unter anderem das Atommoratorium, bei dem von vornherein eine Rechtswidrigkeit absehbar war, die jetzt auch von den Energiekonzernen eingeklagt werde. Auch die Bildungs- und die Gesundheitspolitik in Bayern waren Ziel seiner Missbilligung. „Zum Thema Gesundheit sollten wir die Bevölkerung noch mehr aufklären – mit unserer Landtagsabgeordneten, Sabine Dittmar, haben wir hierfür ja eine kompetente Politikerin aus der Praxis direkt vor Ort“, so der Appell von van Eckert.

Im Landkreis Bad Kissingen steht die Neugründung der Jusos auf Kreisebene an. Lokale Arbeitsgemeinschaften bestehen jedoch bereits und haben in den Städten Hammelburg und Bad Kissingen die Arbeit inzwischen aufgenommen. Vorsitzende der Jusos in der Kreisstadt ist Victoria May, die auf erfolgreiche Aktionen des örtlichen SPD-Nachwuchses verwies. Beispielgebend war demnach die Mahnwache mit Demonstrationszug in der vergangenen Woche, bei der sich sehr viele parteilose Bürger den Positionen der SPD zur AKW-Abschaltung angeschlossen haben. „Unsere Themen haben eine Mehrheit in der Bevölkerung – wir werden die Mehrheit also auch bei den Wahlen bekommen“, zeigte sich die junge Juso-Vertreterin kämpferisch.

Die Antragsberatung befasste sich mit der Positionierung der Jusos und der SPD im politischen System. Kontrovers diskutiert wurde, inwieweit eine Annäherung an die Linkspartei notwendig, realistisch und gewünscht ist. Bei vielen Themen der Sozialdemokratie sei eine Umsetzung mit den konservativen Kräften im Bundestag nicht zu erreichen, weswegen eine kategorische Ablehnung der Linkspartei nicht sinnvoll sei. Allerdings gebe es Tendenzen in der SED-Nachfolgepartei, die mit dem demokratischen System der BRD nicht vereinbar wären. Solange diese etwa von der Parteivorsitzenden geteilt würden, sei eine Zusammenarbeit äußerst zweifelhaft, so die Jusos.

Die Unterbezirkskonferenz sprach sich dafür aus, den Kampf gegen den Rechtsextremismus, und auch gegen linksextremistische Straftaten engagiert zu führen. „Wir dürfen nicht auf einem Auge blind sein.“ Zudem bestätigten die Jusos im Unterbezirk Rhön-Hassberge die Notwendigkeit der Stasi-Aufarbeitung. Da nur bis 2019 diese Aufarbeitung vorgesehen sei und anschließend die Unterlagen unter Verschluss kämen, wünschen sich die Jusos auch für die Zeit nach 2019 eine Geschichtsbewältigung durch die sog. Gauck- bzw. Birthler-Behörde.

Seit über einem Monat läuft in Rhön-Grabfeld eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit einer Sperrstunde. Anstoß der Kontroverse ist eine Online-Petition von Mathias Schmitt aus Schönau, die die Abschaffung der getroffenen Sperr-Vereinbarung fordert.

Der dort gehegte Zweifel an den Effekte einer Sperrstunde klingt für mich sehr nachvollziehbar und ich teile die Einschätzung des Verfassers und der inzwischen über 1250 Unterzeichner, dass die Sperrstunde sogar das Gegenteil erreicht: Wett-Trinken vor der Sperrstunde und dann viele schlechtgelaunte, weil vor die Tür gesetzte Gäste und daraus resultierend mehr (und nicht etwa weniger) Gewalt und Verletzte unter Alkoholeinfluss.

Ein Argument scheint mir jedoch besonders wichtig: Einer der wichtigsten Grundsätze unserer Verfassung ist die Freiheit. Sie ist es, die viele Bürger anderer Staaten schmerzlich missen – das sehen wir gerade ganz aktuell wieder im Nahen Osten. Die Freiheit ist es aber auch, die vom Staat Zurückhaltung fordert – dazu gehören auch die untersten staatlichen Ebenen. Diese Freiheit gilt es zu schützen – auch wenn das bedeutet, dass jeder selbst entscheiden kann, wann er z.B. ein Bierzelt verlässt oder wann eben noch nicht.

Alkohol-Exzesse Jugendlicher verhindert man nicht durch pauschale ordnungspolitische Maßnahmen. Eine seriöse Auseinandersetzung mit nicht verantwortungsbewusstem Umgang mit Alkohol muss die Probleme so lösen, dass auch die große Mehrheit junger Menschen, die normal feiert und dabei verantwortlich Alkohol konsumiert, nicht übermäßig eingeschränkt wird. Bestehende Gesetze, die z.B. die Alkoholabgabe an Minderjährige regeln, sind selbstverständlich zu beachten und Verstöße konsequent und spürbar zu ahnden! Auch ein Umdenken beim Zeitpunkt des Party-Beginns und eine Stärkung der Prävention beim Alkoholkonsum ist nötig – aber unerreichbar durch plumpe Verbote.

Auch aus diesem Grund unterstütze ich die Forderung der Online-Petition zur Abschaffung der Sperrzeiten und rufe alle Bürger ebenfalls zum Unterzeichnen unter http://www.openpetition.de/petition/zeichnen/demo300 auf.

Auch, wenn das Landratsamt vielleicht nicht der richtige Adressat ist, da diese Regelung ins Aufgabengebiet der Gemeinden fällt, sollte das deutliche Zeichen der Betroffenen gehört und geachtet und das bisherige Vorgehen noch einmal eindringlich überdacht werden. Überlegungen zu einer allgemeinen Sperrstunde, wie sie etwa der CSU-Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium fordert, sollten indes umgehend eingestellt werden. Die hier zu investierende Energie kann deutlich sinnvoller genutzt werden!

Matthias Kihn
SPD-Kreisvorsitzender Rhön-Grabfeld
Franz-Schubert-Str. 13
97638 Mellrichstadt

Der Juso-Kreisverband Rhön-Grabfeld ist sehr verwundert über die Umstände des Truppenbesuchs von Verteidigungsminister zu Guttenberg bei den Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan.

Es ist lobenswert, dass der Minister immer wieder Präsenz bei den Streitkräften im Krisengebiet zeigt. Aber dieses Mal überspannte der Oberfranke den Rahmen doch gehörig.

Die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen sich die Frage, wieso es notwendig ist, dass der Minister seine Ehefrau mit ins Krisengebiet nimmt.

Dies ist auch für den Steuerzahler, welcher die ganze Reise zu zahlen hat, nicht nachvollziehbar. So hatte Frau zu Guttenberg zwar verkündet, sie würde die Flugkosten selbst tragen, dennoch fallen zusätzliche Kosten an. Beispielsweise werden die Soldaten, die zu ihrem Schutz abgestellt wurden, aus den Geldbeuteln der Bürgerinnen und Bürger bezahlt.
Es stellt vielmehr auch eine Schwächung der Streitkräfte dar, da sie neben ihrem Selbstschutz und dem Schutz des Ministers nun auch noch den Schutz seiner Ehefrau übernehmen mussten, gab der Kreisvorsitzende René van Eckert (Mellrichstadt) zu bedenken.

Darüber hinaus nahm von Guttenberg den TV-Moderator Johannes B. Kerner mit, um eine Talkshow im deutschen Lager aufzuzeichnen.

Der Verteidigungsminister sollte sich um die Ausrüstung und Sicherheit für seine Truppe sorgen. Aber stattdessen lässt er es zu, dass Herr Kerner seine sehr quotenschwache Talkshow auf einem privaten TV-Sender mit den deutschen Streitkräften aufzupeppen versucht, fügte der stellv. Kreisvorsitzende Janis Heller (Lebenhan) hinzu. Diese Art des Populismus hat mit seriöser Berichterstattung und glaubwürdiger Politik nicht das Geringste zu tun.

Der Juso-Kreisverband Rhön-Grabfeld fordert den Bundesminister der Verteidigung auf, öffentlich zu diesem Truppenbesuch Stellung zu nehmen und nicht nur dem Parlament offen zu legen, welche Mehrkosten der Steuerzahler hierdurch zu bezahlen hat.

Harmonische Juso-Mitgliederversammlung in Bad Neustadt

Bad Neustadt. In einer reibungslosen und kurzweiligen Mitgliederversammlung hat der Juso-Kreisverband Rhön-Grabfeld einen Rückblick auf die vergangene Amtszeit geworfen und Neuwahlen durchgeführt. Dabei wurde der Kreisvorsitzende, René van Eckert aus Mellrichstadt, einstimmig im Amt bestätigt und fünf Stellvertreter aus dem ganzen Landkreis installiert.

In seinem Rückblick konnte van Eckert, der auch stellvertretender Bezirksvorsitzender der unterfränkischen Jusos ist, auf eine Vielzahl von Aktionen verweisen. Neben dem Engagement bei den verschiedenen Wahlkämpfen (Bezirks-, Land- und Bundestag, Europaparlament) zeichnet den SPD-Nachwuchs der Region insbesondere der „Kampf gegen Rechts“ aus, den die Jusos unter anderem durch die Infostände „Gesicht-Zeigen“ in Bad Königshofen und Bad Neustadt oder durch die starke Mobilisierung zur Gegendemo am 1. Mai in Schweinfurt führten. Wie der bisherige Stellvertreter Janis Heller versicherte, bleiben die Jusos hier auch weiterhin am Ball.
Ein ebenfalls forciertes Thema der jungen Sozialdemokraten ist der Bereich der Bildungspolitik. Van Eckert führte hierzu speziell die Postkarten-Aktion „NERV“ an den hießigen Schulen an und berichtete von seiner Teilnahme als Redner an der Neustädter Schüler-Demo vor einigen Monaten.

Der SPD-Kreisvorsitzende, Matthias Kihn, der als Ehrengast und altermäßig auch stimmberechtigtes Juso-Mitglied ebenfalls an der Sitzung teilnahm, bekräftigte die Jusos in ihrem Tun. Die beiden vorrangigen Themen, Kampf gegen Rechtsextremismus und Bildungsgerechtigkeit, spiegeln seiner Meinung nach in hervorragender Weise das Zusammenwirken von „verantwortungsbewusstem Umgang mit dem historischen Erbe Deutschlands und gleichzeitig Zukunftsblick in den entscheidenden Kernthemen Bildung und Forschung“ wider. Kihn appellierte gleichzeitig an die Jusos, den Kontakt und die Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlichen Jugend-Gruppen, in erster Linie mit den Gewerkschaftsjugenden und den Sozialverbänden, zu suchen und zu intensivieren.

Für den SPD-Ortsverein Bad Neustadt war dessen stellvertretende Vorsitzende, Rita Rösch, der Einladung der Jusos gefolgt. Die dritte Bürgermeisterin informierte die Jusos über die Umstrukturierung im Bad Neustädter JUZE und warb dafür, im neuen Konzept auch politische Diskussionen und Veranstaltungen anzubieten. Sie versicherte dem Parteinachwuchs auch ihre Unterstützung.

Die turnusgemäßen Neuwahlen brachten in der Struktur der Kreisvorstandschaft gravierende Veränderungen. Nach dem nun geltenden „Stellvertreter-System“ gibt es künftig keine Funktionsposten mehr, sondern eine Reihe von Stellvertretern, die intern die anfallenden Aufgaben verteilen. Vorteil dieses System ist eine gleichmäßigere Aufgaben- und Verantwortungsverteilung unter den Vorstandsmitgliedern. Ebenso wie der Kreisvorsitzende René van Eckert erhielten die fünf künftigen Stellvertreter die uneingeschränkte Zustimmung der Versammlungsteilnehmer. Van Eckert zur Seite stehen künftig Janis Heller (Lebenhan), Freya Altenhöner (Mellrichstadt), Max Dörflein (Kleineibstadt), Jonas Müller (Bad Königshofen) und Simon Ebner (Großbardorf).

Dem Juso-Kreisvorsitzenden, René van Eckert (Mitte) stehen künftig fünf Stellvertreter zur Seite: (von links) Janis Heller, Simon Ebner, Freya Altenhöner, Max Dörflein. Im Bild fehlt der zukünftige Stellvertreter Jonas Müller.

Mit Verwunderung und Kopfschütteln beobachte ich als Kreisvorsitzender der Jusos nun schon länger die Diskussion und insbesondere die scharfen Leserbriefe zur Entwicklung der Hauptschulsituation in Ostheim. So nachvollziehbar der Ärger, die Ängste und die Unzufriedenheit der Eltern(vertreter) mit der getroffenen Entscheidung sind, so unverständlich ist deren Reaktion.

1. Die berechtigte Aggression der Betroffenen richtet sich ausschließlich gegen die, die letztlich nur noch reagieren, nicht aber agieren konnten: Der Stadtrat in Ostheim hat auf das verkorkste Bildungssystem in Bayern keinen Einfluss! Er muss seine Entscheidungen an den absolut schiefen Rahmenbedingungen orientieren, die das katastrophale Bildungssystem des bayerischen Kultusministeriums vorgibt. Warum richten die Eltern (= Wähler) ihre Wut nicht gegen die CSU-Landesregierung? Denn dort gehört sie hin!

2. Dass zwei Stadträte in Ostheim nun zu Heilsfiguren hochstilisiert werden, zeugt von absolutem Unverständnis der politischen Situation. Die CSU hat das Bildungssystem doch derart demoliert, dass Schulschließungen die (leider) logische Folge waren. Haben sich der CSU-Ortsvorsitzende und seine Stellvertreterin vielleicht früher vehement genug gegen das Aufteilen der Schüler im Alter von zehn Jahren gewendet? Denn das ist das Übel, an dem auch die Schulsituation in Ostheim krankt.

3. Wir als SPD und Jusos haben in der Vergangenheit wiederholt und heftig vor dieser Entwicklung gewarnt, versucht, gegen die Mittelschulpläne mobil zu machen, und Verbündete gesucht. Etwa hat unser Bildungsexperte im Landtag, Martin Güll, im September 2009 in Fladungen bereits festgestellt, dass das Mittelschulkonzept keinen Standort retten wird. Ich selbst habe in einem Leserbrief im Februar 2010 davor gewarnt, dass sich der Kultusminister durch das Mittelschulkonzept aus der Verantwortung stiehlt und die Stadträte diese ungeliebte Entscheidung treffen müssen. Reinhold Strobl, Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsvizepräsident Franz Maget waren in Bad Königshofen zu Gast (März 2010) und bezeichneten die Mittelschule als „Totengräber der Hauptschulen“.

Den Stadträten in Ostheim und Sondheim/Rhön oder auch Fladungen, Hausen und Nordheim jetzt einen Vorwurf zu machen, sie würden gegen das Interesse ihrer Region agieren, ist (leider) unnütz, feige und völlig fehl am Platz. Wer eine andere Bildungspolitik möchte, braucht eine andere Landesregierung! Die Stadträte von Ostheim, auch die Räte meiner Partei, konnten nur noch in diesem falschen System das pädagogisch Beste für die Kinder rausholen!
Die Bayern-SPD hat mit ihrer Forderung nach einer Gemeinschaftsschule hierfür eine Alternative zum „Aus-, Um- und Neueinsortier-System“ der bayerischen Staatsregierung vorgelegt. Als Appell an die Elternvertreter in Ostheim: Erkennen Sie endlich, wer sich tatsächlich für kleine Schulen auf dem Land einsetzt, wenn er die politische Verantwortung in München übernimmt, und wählen Sie bei der nächsten Wahl auch entsprechend!!!

René van Eckert,
Kreisvorsitzender der Jusos Rhön-Grabfeld

Jusos Rhön-Grabfeld beteiligten sich an der „Schweinfurt ist bunt“-Demo

Bad Neustadt (Jusos). 8:20 Uhr, Bad Neustadt, Bahnhof. Mit erwartungsvollen Blicken näherten sich die Jusos dem Bahnhof, dem Treffpunkt für all diejenigen, die mit dem SPD Nachwuchs aus dem Landkreis zur „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“-Demo fahren wollten. Angemeldet hatten sich ein gutes Dutzend Rhön-Grabfelder, einige andere hatten ihre Teilnahme noch offen gelassen.

8:30 Uhr. Die Teilnehmerzahl beträgt nahezu das Doppelte der Anmeldungen. Zwei Dutzend Rhön-Grabfelder waren der Einladung der Jusos gefolgt. Die Stimmung ist gut, auch unter den Organisatoren – Man hätte sich bei einem Thema, das nicht nur Schweinfurt sondern die gesamte Region Main-Rhön betrifft, natürlich noch mehr Teilnehmer aus dem Landkreis gewünscht, resümiert Juso-Kreischef René van Eckert.
8:58 Uhr. Der Zug fährt ein. Sitzplätze sind kaum vorhanden, doch die Spannung und Erwartung auf das, was passieren wird, verdrängt etwaige Negativ-Gedanken. Man kommt ins Gespräch – mit den Reisegruppenmitgliedern und den anderen Bahnfahrern. Einziges Thema ist natürlich der 1. Mai und die Bedrohung, die sich in Schweinfurt für diesen Tag angekündigt hat. „Ich kehre den braunen Dreck heute aus Schweinfurt raus“, verkündet die Gleichstellungsbeauftragte des Juso-Kreisverbandes, Freya Altenhöner, die mit einem Wischmobb bewaffnet ist.
9:27 Uhr. Ankunft in Schweinfurt. Schon am Bahnsteig hohes Polizeiaufkommen. In der Unterführung die Trennung der Bahnfahrer: „Zu welcher Demo geht es?“ Personenkontrolle Nr. 1 – Sicherheit geht vor und die Polizeibeamten verhalten sich absolut korrekt. Hier und da ist auch ein netter Plausch möglich. Der Wischmobb-Stiel muss da bleiben – der Durchmesser ist zu groß. Abhilfe verschafft ein nicht benötigter Fahnenstiel.
10:04 Uhr. Nach einer weiteren Kontrolle in der Stadt erreichen die Rhön-Grabfelder exakt beim Loslaufen die Demo-Spitze und reihen sich sofort in die Demo ein. Mit „Hurra, hurra, Rhön-Grabfeld ist da“, melden sie sich gleich zu Wort und unterstützen die Sprechchöre.
10:20 Uhr. Marktplatz. Eine Musikgruppe spielt Spirituals. Vor den Rhön-Grabfeldern laufen die prominenten Unterstützer der Demo. Neben dem Oberbürgermeister, dem Dekan und Lokalpolitikern sind reichlich Landes-, Bundes- und Europapolitiker von SPD und Grünen vertreten. CSU-Mandatsträger fehlen (bis auf den OB) – sie hatten die Teilnahme an der als Zusammenschluss von Linksextremen abgelehnt… schade. „Nazis raus“- und „Schweinfurt ist bunt“-Rufe sind die braven Appelle, die, einmal angestimmt, in Wiederholung immer wieder zu hören sind.
11:00 Uhr. Ankunft am Zeughaus. Der KZ-Überlebende Gruber berichtet von seinen Erfahrungen und Lehren, die er aus der Nazi-Zeit gezogen hat. Auch die Mitfahrer der Jusos aus Rhön-Grabfeld sind beeindruckt von seinen Erzählungen.
14:00 Uhr. Individueller Rückweg zum Bahnhof – dort wird die Stimmung immer gereizter. Der Nazis-Marsch hat schon zwei Stunden Verspätung. Wie sich später herausstellt, bringen sie es nicht auf die Reihe, genügend Ordner zu stellen, die nicht vorbestraft sind. „Peinlich, wenn sie das bei der eigenen Demo schon nicht auf die Reihe bringen“, wird die Situation von Umstehenden kommentiert.
14:30 Uhr. Der Zug fährt ab. Doch nur die Hälfte der Juso-Mitfahrer kann heim. „Jetzt kommt hier kein Linker mehr zum Bahnhof“, war die Aussage der Polizei, die verständlicherweise jegliches Konfliktpotential vermeiden möchte.
14:40 Uhr. Warten auf die restlichen Mitfahrer zwischen zwei Polizeikontrollen. „Wenn wir jetzt verhaftet werden, ist das ein Bild für die Götter: Die Vorsitzenden von Kreisjugendring, Jusos und SPD Rhön-Grabfeld werden zusammen abgeführt“, scherzt Matthias Kihn.
14:50 Uhr. Irgendwie haben es doch alle Mitfahrer – mittels Polizei-Eskorte – zum Bahnhof geschafft. Die Nazi-Demo beginnt mit knapp dreistündiger Verspätung. Im Gegensatz zu den knapp 10.000 Teilnehmern der „Schweinfurt ist bunt“-Demo wirken sie nur wie ein kleines Häufchen. Doch die bedrückende Stimmung zeigt, dass alle Anwesenden den Ernst der Lage erkennen. Wie später bekannt wurde, waren auch Teilnehmer aus der Rhön dabei… das Problem betrifft nicht nur Schweinfurt allein.
15:06 Uhr. Rückfahrt. „Es gab keine Komplikationen, alle sind wieder mit dabei“, freut sich Organisator van Eckert. Thema auf der Rückfahrt: Wie geht es weiter? Erste Planungen für weitere Aktionen werden getroffen. Eines ist klar: Die Jusos Rhön-Grabfeld lassen in ihrem Kampf gegen Rechts nicht nach.

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Hösbacherin ist eine der Stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jusos

Mellrichstadt/Hösbach/Straubing (Jusos). Am vergangenen Wochenende fand in Straubing die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Bayern statt, in deren Verlauf auch die Landesvorstandschaft neu gewählt wurde. Unter den Stellvertretenden Landesvorsitzenden befindet sich auch Ann-Kathrin („AnKa“) Brodowski (Hösbach, Landkreis Aschaffenburg), der die Jusos aus Rhön-Grabfeld zu ihrer Wahl gratulieren.

Neuer Landesvorsitzender ist der Erlangener Jura-Student, Philipp Dees. Er löst Marietta Eder, die Schweinfurter Mitarbeiterin der Europaabgeordneten Kerstin Westphal, ab, der der Kreisvorsitzende der Jusos, René van Eckert (Mellrichstadt) herzlich für ihr Engagement und ihr Wirken als Juso-Landesvorsitzende dankte. „Marietta hat sich in ihrer Zeit als Vorsitzende unheimlich engagiert und aufopfernd eingebracht.“

Die künftige Vertreterin der Jusos Unterfranken im Landesvorstand, AnKa Brodowski, erreichte in der Wahl der Stellvertreter ein beachtliches Ergebnis. Mit den 69 Stimmen, die sie auf sich vereinigen konnte, ließ sie einige langjährige Stellvertreter – selbst frühere Landesvorsitzende – hinter sich, was für ihr bereits jahrelanges Engagement bei den Jusos auf Bezirksebene und auch als Delegierte der BayernJusos zu Bundeskongressen spricht. „Wir wissen, dass wir – auch hier in Rhön-Grabfeld – mit AnKa eine gute Vertreterin im Landesvorstand haben, die immer ein offenes Ohr für uns hat und auf die wir mit unseren Fragen, Anregungen und auch wo nötig Kritik kollegial zugehen können“, so van Eckert weiter, der als Zuhörer die Landesdelegiertenversammlung verfolgte und ebenfalls in Straubing zu Gast war. „Wir werden bei einer der nächsten Gelegenheiten AnKa zu uns nach Rhön-Grabfeld einladen, um ihr unseren Landkreis ein wenig näher zu bringen und um die bereits bestehenden guten Kontakte weiter zu vertiefen.“ Van Eckert und Brodowski sind beide stellvertretende Bezirksvorsitzende der Jusos in Unterfranken.

Trotz Verbots des Nazi-Aufmarschs werben die Jusos für die Demo in SW

Mellrichstadt/Bad Neustadt (JUSOS). Wie der Presse zu entnehmen war, haben die Städte Schweinfurt und Würzburg die geplanten Nazi-Aufmärsche für den 1. Mai verboten. „Dies ist die einzig richtige Entscheidung, die hier zu treffen war. Unsere Demokratie darf nicht solche Blüten tragen, die den Gegnern der Demokratie Handlungsfreiheiten erlauben,“ gratuliert der Juso-Kreisvorsitzende, René van Eckert (Mellrichstadt), den beiden Räte zu ihren jeweiligen Beschlüssen.

So richtig die Entscheidungen von den Jusos beurteilt werden, so unsicher ist sich der SPD-Nachwuchs, ob die Verbote beim Verwaltungsgericht Bestand haben werden. „Wir werben weiterhin für die Teilnahme an der Gegendemonstration in Schweinfurt,“ ist daher auch die konsequente Folge, die Juso-Stadt- und Kreisrat, Matthias Kihn (Mellrichstadt), formuliert. „Selbst wenn der Nazi-Aufmarsch nicht stattfindet, müssen wir mit der Demo zeigen, was wir von rechtem Gedankengut halten: nämlich gar nichts!“.

Simon Ebner (Großbardorf), stellvertretender Juso-Kreisvorsitzender, erläutert den Grund für die Null-Toleranz-Strategie der Jusos gegenüber Nazis mit einem Zitat von Helmut Schmidt: „Die Toleranz ist nicht grenzenlos. Sie findet ihre Grenze, vielleicht ihre einzige Grenze, in der etwaigen Intoleranz des anderen.“ Johannes Behnke (Bad Neustadt), Beisitzer im Juso-Kreisverband, erklärt den aktuellen Bezug der Aktionen: „Die Parlaments-Wahlen in Ungarn haben gezeigt, dass rechtsextremes Denken nichts ist, was mit Ende des 2. Weltkrieges der Geschichte angehört. Intoleranz, menschenverachtende Ideologie und Völkerhass treten auch heute noch auf und müssen von Anfang an den geballten Gegenwind der demokratischen Bürger spüren!“

Die Einladung der Jusos, für einen Eigenanteil von 3€ mit dem Zug nach Schweinfurt und zurück zu fahren, bleibt daher weiterhin bestehen. Interessenten sind aufgerufen, sich im SPD-Büro unter (09771) 97 811 oder per Mail an demo@jusos-rg.de anzumelden. Die Zugfahrt erfolgt von den Rhön-Grabfeld-Bahnhöfen in Mellrichstadt und Bad Neustadt.